Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr informiert sich bei Mercedes über LKW-Abbiege-Assistenten

Immer wieder gibt es schreckliche Meldungen von Kindern oder Erwachsenen, die von abbiegenden LKWs übersehen und überrollt werden. Der letzte Todesfall in Hannover ist noch nicht lange her. Laut Zahlen des Fahrradclubs ADFV starben in diesem Jahr bereits 21 Radfahrer durch abbiegende Lastkraftwagen, 38 im Vorjahr.

Die Niedersächsische Landesregierung hat sich im Bundesrat einer Initiative von sechs weiteren Bundesländer angeschlossen. In einer Resolution wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf EU-Ebene für die sogenannten Abbiege-Assistenzsysteme in LKWs einzusetzen.

Um die Funktionalität dieser technischen Hilfsmittel hautnah kennenzulernen, lud ich meine Kollegen aus dem Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Mercedes Nutzfahrzeuge nach Langenhagen ein. Seit 2016 wird der Abbiege-Assistent für LKWs hier eingebaut; bereits jedes zweite neu verkaufte Fahrzeug (ausgenommen 7,5 und 12 Tonner) verlässt den Hof mit diesem Sicherheitspaket.

Im Beisein von Mitgliedern des ADFC wurde das System vorgestellt, welches auf der rechten Seite des Fahrzeugs angebracht ist und somit über die komplette LKW-Breite und darüber hinaus einen Bereich vor und hinter dem Fahrzeug abdeckt. Sollte sich in diesem tückischen toten Winkel ein Mensch oder ein Gegenstand beim Abbiegen befinden, wird in der Fahrerkabine ein Warnsignal gegeben und eine Hinweislampe leuchtet auf. Auf der Autobahn funktioniert der Abbiege-Assistent auch als Überhol-Assistent mit Warnlicht.

An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich beim Sprecher der ADFC-Ortsgruppe Langenhagen, Dr. Spörer, der sich sehr intensiv mit dem Thema befasst hat, den Kontakt zu Mercedes-Nutzfahrzeuge hergestellt und den Termin initiiert hat.

Der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Karl-Heinz Bley, machte klar, dass alle Fahrzeuge auf europäischer Ebene über diese Systeme verfügen müssten; allerdings benötigt die Politik dafür zunächst weitere Informationen über Kosten und Möglichkeiten der Nachrüstung. Auch über die derzeitige freiwillige Nutzung der Fahrer (die Assistenz-Systeme können jederzeit abgeschaltet werden) sollte meiner Meinung nach dringend nachgedacht werden.

Ich begrüße ausdrücklich die Initiativen von einigen Kommunen und Ländern, die zukünftig in ihrem Fuhrpark nur noch Neufahrzeuge mit dem Abbiege-Assistenten einsetzen wollen.

Ministerin Otte-Kinast zu Besuch in meinem Wahlkreis

Zeitungsartikel (aus rechtlichen Gründen ist uns die Veröffentlichung des Originalartikels untersagt):

Arbeit der Landwirte gewürdigt 

Landwirtschaftsministerin zu Gast im Hofladen Schmidt-Nordmeier

Aus: Langenhagener Echo, 09. Juni 2018

Landeszentrale für politische Bildung informiert im Landtag

Am Rande der Mai-Plenarsitzung informierte die Landeszentrale für politische Bildung in der Portikushalle des Landtages über neue Projekte, wie unter anderem die digitalen Bildungsrouten zur lokalen Spurensuche rund ums Thema Demokratie, "Spot On: Demokratie auf der Spur".

Die im Januar 2017 wiedereröffnete Landeszentrale möchte mit ihrer Arbeit vor Ort bei den Menschen in Niedersachsen sein, um die politische Bildung täglich zu gestalten und die vielen Herausforderungen und Themen kennenzulernen, die Männer und Frauen und in unserem Bundesland bewegen. Da politische Bildung zur heutigen Zeit viele Facetten hat, informieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur vor Ort in den Städten, sondern auch auf Social-Media-Plattformen im Internet. Ziel ist es dabei, mit möglichst vielen Menschen in Kontakt zu treten. Sehr beliebt sind schon jetzt Videoclips, unter anderem zum Thema "Wie geht Gesetzgebung in Niedersachsen?", die auf Youtube eingesehen werden können (www.youtube.com/c/LpBNiedersachsen).

Weitere Informationen über das vielfältige Angebot erhalten Sie auf der Homepage der Landeszentrale: http://www.demokratie.niedersachsen.de/startseite/

Besuch der Landwirtschafts-Ministerin in meinem Wahlkreis

Zeitungsartikel (aus rechtlichen Gründen ist uns die Veröffentlichung des Originalartikels untersagt):

Ministerin stellt sich vor die Landwirte

Barbara Otte-Kinast diskutiert in Langenhagen / In Langenhagen besichtigt sie einen Spargelanbau-Betrieb

Aus: HAZ, 6. Juni 2018

Sportpolitische Sprechertagung von CDU/CSU in München

In dieser Woche vertrat ich die CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen auf der sportpolitischen Sprechertagung von CDU/CSU in München. Wir waren uns einig, dass Sport viel mehr als bloße Freizeitbeschäftigung ist. Er ist ein tragendes Element des öffentlichen sowie des privaten Lebens.
Unser Ziel ist es, die finanziellen Mittel zur Sportförderung zu steigern, um den Breitensport und auch den Nachwuchsleistungsport gezielt zu unterstützen.

Auch über das Thema "eSport" wurde gesprochen. Dahinter verbirgt sich der sportliche Wettkampf innerhalb von Computerspielen der digitalen Welt, für den sich immer mehr Menschen begeistern. CDU/CSU begrüßen, dass der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) über eSport als Sportart diskutiert.

Die offizielle Pressemitteilung der Tagung finden Sie hier hier.

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