Wahl des Bundespräsidenten in Berlin

Unverhofft kommt oft! Einen Tag vor der Bundespräsidentenwahl wurde ich telefonisch informiert, dass ich als Ersatzmitglied an der Bundesversammlung teilnehmen werde. Was für eine Überraschung und was für eine Ehre! Im Eiltempo packte ich meine Siebensachen und reiste nach Berlin.

Im Paul-Löbe-Haus hatte ich auf der Galerie in der 3. Etage alles im Blick und gab als "ordentliches" Mitglied natürlich pflichtbewusst meine Stimme ab.

Bereits im ersten Wahlgang wurde Frank-Walter Steinmeier für weitere 5 Jahre zum Bundespräsidenten gewählt.

Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion

Nacke: Wir brauchen auf allen Ebenen und Lebensbereichen die bestmöglich vorausdenkende und -planende Vorsorge mit Blick auf eine Pandemie

Hannover. Der Sonderausschuss zur Aufarbeitung der bisher gewonnenen Erkenntnisse aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie hat nach 20 Sitzungen die Beratungen abgeschlossen. Zwischen November 2020 und Dezember 2021 hat das Gremium die bisher aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie gewonnenen Erkenntnisse aufgearbeitet, um daraus Schlussfolgerungen zur Bewältigung zukünftiger pandemiebedingter Gesundheits- und Wirtschaftskrisen - u. a. auch für die Fortschreibung eines Landes-Pandemieplans - ziehen zu können. Der Vorsitzende und CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Karl-Ludwig von Danwitz übergab heute im Landtag den Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin Gabriele Andretta. 

„Das Parlament war und ist gut in der Lage, die Pandemie und die notwendigen Maßnahmen zu begleiten.  Wir müssen aber sicherstellen, dass der Landtag ggf. auch digitale Sitzungen durchführen kann“, so der Obmann der CDU-Landtagsfraktion Jens Nacke. Darüber hinaus gebe es in Niedersachsen gute wissenschaftliche und medizinische Expertisen, die zur Beratung herangezogen werden könnten. „Dabei kommt es darauf an, dass die wissenschaftliche Begleitung der politischen Verantwortungsträger und ihrer Arbeit strukturierter erfolgt, als dies bisher der Fall war“, so Nacke.

„Kinder und Jugendliche haben wir zu lange aus dem Blick verloren. Der Präsenzunterricht an unseren Schulen muss in Zeiten der Pandemie gewährleistet werden. Hier ist das Land in der Pflicht, klare Lösungen aufzuzeigen“, so der Obmann der CDU im Pandemie-Ausschuss. 

Die Kommunen würden eine wichtige Rolle bei der Pandemiebekämpfung spielen, daher sei es notwendig, diese noch besser für ihre Arbeit aufzustellen. Eine Aufgabe sei die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes.

„In der Pandemie haben sich viele Menschen nicht nur um ihre Gesundheit gesorgt, sondern auch um ihren Arbeitsplatz. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch die Inhaberinnen und Inhaber von Betrieben konnten sich jedoch auf die schnelle und gute Hilfe des Wirtschaftsministers verlassen“, so Nacke.

Gespräch mit der Metronom Eisenbahngesellschaft in Uelzen

Gemeinsam mit der Bürgermeisterin von Burgwedel, Ortrud Wendt, (der Bürgermeister von Isernhagen, Tim Mithöfer, konnte krankheitsbedingt leider nicht teilnehmen) traf ich mich mit den Verantwortlichen der Metronom Eisenbahngesellschaft auf ein Gespräch am Firmensitz in Uelzen.
Wir unterhielten uns über den Deutschlandtakt, Zugausfälle und Pünktlichkeit, Fahrpläne sowie Infrastruktur und Ausbau in der Zukunft.
Nicht nur Pendlerinnen und Pendler, auch Urlauberinnen und Urlauber müssen sich auf die Bahn verlassen können, um ihre Ziele pünktlich zu erreichen. Vor dem Hintergrund, dass der Verkehr aus Klimaschutzgründen von der Straße und der Luft immer weiter auf die Schiene umgelegt werden soll, bedarf es Verlässlichkeit in der Planung. Metronom bedauert, dass Fernzüge Vorrang vor Nahverkehrszügen haben und es dadurch zu Ausfällen von Halten in Großburgwedel kommen kann. Aus Sicht von Metronom ist ohne einen Ausbau der Strecke Hannover-Celle eine Erhöhung des Takts nicht möglich.

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